Leben und Vermögen im Ausland – infolge der Globalisierung leben und arbeiten schätzungsweise mehrere Millionen Deutsche vorübergehend oder dauerhaft im Ausland. Das Internationale Erbrecht gewinnt dadurch immer mehr an Bedeutung, denn es kommt häufig zu einer sogenannten Auslandsberührung in Erbfällen: Der Erblasser besitzt entweder eine ausländische Staatsangehörigkeit oder Nachlasswerte wie beispielsweise Immobilien, die im Ausland liegen. Die seit 2015 gültige EU-Erbrechtsverordnung regelt zudem auch den Nachlass von Erblassern, die ihren Aufenthalt zum größeren Teil ins Ausland verlagert haben.
Es stellen sich im Internationalen Erbrecht Fragen wie:
- Welches Nachlassgericht ist zuständig?
- Welches materielle Erbrecht findet Anwendung?
- Wo soll ich einen Erbschein beantragen?
- Steht ein inländisches Testament in Widerspruch zu einem ausländischen Erbrecht?
- Kann ein bestimmtes Erbrecht gewählt werden?
- Findet eine Doppelbesteuerung des Nachlasses statt?
Für den künftigen Erblasser stellt sich die Frage wo, wie und in welcher Form und Sprache ein Testament abgefasst werden sollte und welche Rechtswahl in seinem Sinne ist. Für den Pflichtteilsberechtigten ergeben sich Schwierigkeiten beim Auffinden im Ausland belegener Vermögenswerte. Hier gilt es zu klären nach welchem Recht sich sein Pflichtteilsanspruch richtet.
Leistungsübersicht:
- Nachlassgestaltung unter Berücksichtigung internationaler Bezüge
- Beratung bei Erbfällen mit Auslandsbezug
- Geltendmachung und Durchsetzung von Erbansprüchen mit Auslandsbezug
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Rückforderung von Sozialleistungen nach Erbe
/in Erbrecht, Sozialrecht/von Rechtsanwalt WörtzGrundsätzlich erbringen Sozialleistungsträger jedem Hilfsbedürftigen Sozialleistungen. Allerdings können sie sich das Geld auch zurückholen, wenn der Hilfsbedürftige noch Ansprüche gegen Dritte hat. Die Sozialleistungsträger können diese Ansprüche auf sich überleiten und dann selbst gegen die Dritten geltend machen. Zu solchen Ansprüchen gegenüber Dritten können auch erbrechtliche Ansprüche gehören. Wird also jemand, dem der Staat Sozialleistungen […]
Maßgebliche Faktoren bei der Auslegung von Testamenten
/in Erbrecht/von Rechtsanwalt WörtzPrivatschriftliche Testamente von einem juristischen Laien sorgen häufig für erhebliche Praxisprobleme, weil sie ungenau formuliert sind und damit Auslegungsprobleme verursachen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hatte nun in einer aktuellen Entscheidung mit einem in mehrfacher Hinsicht ungenauen privatschriftlichen Testament zu tun und hat eine Reihe von Grundsätzen für die Ermittlung des tatsächlichen Erblasserwillens aufgestellt. Ausgangsfall: Ein verwitweter […]
Zur Wirksamkeit eines „Corona-Nottestaments“
/in Erbrecht/von Rechtsanwalt WörtzWer sich an einem Ort aufhält, der infolge außerordentlicher Umstände so abgesperrt ist, dass die Errichtung eines Testaments vor einem Notar nicht möglich oder erheblich erschwert ist, kann das Testament z. B. durch mündliche Erklärung vor drei Zeugen errichten. Die drei Zeugen haben dabei eine Anwesenheits- und Mitwirkungspflicht für die mündliche Erklärung des letzten Willens, […]
OLG Bamberg zur Anfechtung einer Erbausschlagung
/in Erbrecht/von Rechtsanwalt WörtzDie formgerechte Anfechtungserklärung bezüglich einer vorausgegangenen Erbausschlagung erfordert bei Abgabe der Erklärung in öffentlich beglaubigter Form den Eingang der Originalurkunde beim Nachlassgericht. Die Übermittlung der als Papierurkunde erstellten notariell beglaubigten Anfechtungserklärung in Gestalt einer pdf-Datei über das besondere elektronische Anwaltspostfach an das Nachlassgericht reicht zur Wahrung der erforderlichen Form für eine wirksame Anfechtung der Erbausschlagung […]
Grabpflegekosten sind keine Nachlassverbindlichkeit
/in Erbrecht/von Rechtsanwalt WörtzGrundsätzlich trägt der Erbe die Kosten der Beerdigung des Erblassers. Diese stellen jedoch eine Nachlassverbindlichkeit dar, die das Erbe mindern. Der Bundesgerichtshof hat nun in seinem Urteil v. 26.5.2021 festgestellt, dass es sich bei Grabpflegekosten nicht um Nachlassverbindlichkeiten handelt, die das Erbe schmälern. Das gilt auch dann, wenn – wie im entschiedenen Fall – der […]